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Ulrich Christofczik; Foto: www.cwdu.de Ulrich Christofczik; Foto: www.cwdu.de

Ev. Christophoruswerk

Vorstand unterstützt Kritik an Ministerin Steffens

„Wir wehren uns entschieden dagegen, dass das Bürokratiechaos bei der Neuordnung der Pflegekostenberechnung auf dem Rücken von Bewohnern der Pflegeeinrichtungen ausgetragen wird.“, sagt Ulrich Christofczik, Vorstand im Evangelischen Christophoruswerk in Duisburg und Vorstandsmitglied im Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA).

Hintergrund ist die zum 1. Januar 2017 in Kraft tretende Neuregelung bei der Kostenberechnung für stationäre Pflegeeinrichtungen. Neben Kosten für die eigentliche Pflege, Unterkunft und Verpflegung wird bisher auch ein Investitionskostenanteil erhoben, der auf Antrag von Pflegeeinrichtungsbetreibern bei den Landschaftsverbänden geprüft und festgesetzt wurde. In der neuen Regelung wird nach dem „Tatsächlichkeitsprinzip“ verfahren, wo nur noch tatsächlich erfolgte Ausgaben für Bau, Miete, Instandhaltung und Modernisierung von Gebäuden und Inventar abgerechnet werden dürfen.

Das Problem: Die Neuberechnung muss NRW-weit für ca. 160.000 Bewohner in etwa 2.700 Einrichtungen erfolgen – und das unter rückwirkender Einbeziehung der finanziellen Rahmenbedingungen bei der Eröffnung der Pflegeeinrichtungen, was im Einzelfall Jahrzehnte zurück liegen kann. Entsprechend komplex ist der bürokratische Aufwand. Eine funktionierende EDV-Lösung für die Berechnung konnte der EDV-Dienstleister des Ministeriums bisher schlicht nicht liefern, was das Halten des Stichtages 1. Januar 2017 unmöglich macht. Die Verzögerung um Wochen und Monate bis zur funktionierenden Software-Lösung „Pfad-Invest“ hat das Ministerium gerade angekündigt.

Die Folge: Abrechnungen erfolgen bis zur Lösung des Problems nach alter Methode, müssen dann aber rückwirkend zum 1. Januar 2017 nachberechnet werden, was zu Rückzahlungen oder Nachforderungen bei Bewohnern führen wird – und zum Unmut bei allen Beteiligten.

„Wir schließen uns ausdrücklich der bereits geäußerten Kritik des Verbandes „Freie Wohlfahrtspflege NRW“ und des Spitzenverbandes „Diakonie RWL“ an.“, sagt Ulrich Christofczik und ergänzt: „Das, was die Ministerin als Schutz von „Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Angehörigen vor intransparenten und zu hohen Abrechnungen“ bezeichnet, funktioniert so nicht. Vielmehr könnten die bei Betreibern notwendigen Millioneninvestitionen für die Dateneingabe andernorts besser genutzt werden. Wir fordern das Gesetz auf den Prüfstand zu stellen, um zu wirklich realistischen, praktikablen und damit transparenten Lösungen zu kommen.“

Text und Bild: www.cwdu.de

 

 

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06.10.2016



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